Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von StatHubs

1. Geltung der Bedingungen

• Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Softwarelösung „StatHubs" sowie der zugehörigen mobilen Anwendungen, Webanwendungen, Schnittstellen und weiteren Dienste der Profihost GmbH, Hildesheimer Straße 25, 30880 Laatzen, Telefon: +49 511 899555-10, E-Mail: service@profihost.com. (nachfolgend „Anbieter" genannt).
• Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, sofern ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.
• Soweit einzelne Leistungen besonderen Bedingungen unterliegen, gehen diese im Kollisionsfall den vorliegenden Regelungen vor.
• Die Vertragssprache ist Deutsch. Werden Übersetzungen bereitgestellt, dienen diese ausschließlich der Information; bei Widersprüchen oder Auslegungszweifeln ist die deutsche Fassung maßgeblich.

2. Vertragsschluss

• StatHubs richtet sich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
• Die Nutzung der App ist ausschließlich volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen gestattet. Personen, die für ein Unternehmen handeln, müssen zur Vertretung oder zum Abschluss des Vertrages berechtigt sein.
• Vor Abschluss der Bestellung werden dem Kunden die ausgewählten Leistungen, die Vertragslaufzeit sowie sämtliche anfallenden Preise und Steuern deutlich angezeigt. Der Kunde kann seine Angaben vor Abgabe der Bestellung prüfen und über die vorgesehenen Eingabe- und Navigationsmöglichkeiten berichtigen.
• Durch Betätigung des entsprechend bezeichneten Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages ab. Der Anbieter bestätigt den Eingang und die Annahme der Bestellung per E-Mail. Die Auftragsbestätigung ist für den vereinbarten Leistungsumfang maßgeblich. Die Rechnung wird dem Kunden ebenfalls per E-Mail bereitgestellt.
• Der Anbieter behält sich vor, den Abschluss eines Vertrages im Einzelfall ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
• Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Widerrufsbelehrung. Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

2a. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

• Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab Vertragsschluss.
• Der Widerruf kann bequem über die in der App bereitgestellte Widerrufsfunktion oder über jeden anderen gesetzlich zulässigen Kommunikationsweg (z. B. E-Mail oder Post) erklärt werden.
• Die Widerrufserklärung muss zumindest den Namen des Verbrauchers, die für den Vertrag verwendete E-Mail-Adresse oder sonstige zur Zuordnung geeignete Angaben sowie den eindeutigen Entschluss zum Widerruf des Vertrags enthalten.
• Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.
• Nach Eingang eines Widerrufs prüft der Anbieter dessen Voraussetzungen. Soweit ein wirksamer Widerruf vorliegt, erfolgt die Rückzahlung entsprechend den gesetzlichen Vorgaben. Die gesetzlichen Regelungen zum Wertersatz bei bereits begonnenen Dienstleistungen sowie zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts, insbesondere bei vollständig erbrachten Dienstleistungen oder digitalen Inhalten, bleiben unberührt.

3. Leistungsgegenstand

• StatHubs dient der zentralen Zusammenführung, Analyse und Visualisierung von anonymisierten oder aggregierten Leistungs-, Shop-, Marketing- und Werbedaten registrierter Online-Shops. Die App ist nicht für die Speicherung oder Auswertung personenbezogener Daten von Kunden oder Besuchern der angebundenen Online-Shops bestimmt.
• Die Plattform ermöglicht insbesondere die Anbindung von Shop-, Analyse-, Marketing- und Werbeplattformen sowie die Darstellung von Auswertungen, Kennzahlen, Berichten, Warnmeldungen und sonstigen analytischen Informationen.
• Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Leistungsbeschreibung. Öffentliche Produktbeschreibungen, Screenshots, Marketingunterlagen oder Präsentationen dienen ausschließlich der allgemeinen Leistungsdarstellung und stellen keine Garantie bestimmter Eigenschaften dar.
• Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der vereinbarten Funktionen, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, eine Umsatzsteigerung, eine Verbesserung von Werbekampagnen, eine Zunahme von Conversion-Raten oder sonstige geschäftliche Ergebnisse.
• Der Kunde stellt sämtliche für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugangsdaten, Schnittstellenfreigaben, Konfigurationen und Daten vollständig, richtig, rechtzeitig und in einem technisch geeigneten Format bereit.
• Ein „Space“ ist ein innerhalb von StatHubs eingerichteter, einem Kunden zugeordneter Arbeitsbereich, in dem registrierte Online-Shops, Datenquellen, Auswertungen und berechtigte Nutzer gemeinsam verwaltet werden können. Der Kunde kann weitere Nutzer in einen Space einladen, sofern diese über einen eigenen kostenpflichtigen StatHubs-Account verfügen.

4. Verfügbarkeit und Weiterentwicklung

• Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Leistungen aufgrund von Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen, technischen Anpassungen, höherer Gewalt, Störungen von Telekommunikationsnetzen oder Umständen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters nicht verfügbar sind.
• Supportanfragen können über die auf der Website oder in der App angegebenen Supportkanäle an den Anbieter gerichtet werden.
• Der Anbieter ist berechtigt, seine Leistungen fortlaufend weiterzuentwickeln, anzupassen und dem technischen Fortschritt anzunähern. Dies umfasst insbesondere Änderungen an Benutzeroberflächen, Datenmodellen, Auswertungslogiken, Schnittstellen, Funktionen und technischen Komponenten.
• Der Anbieter ist ferner berechtigt, Funktionen zu ändern, einzuschränken oder einzustellen, soweit dies aufgrund technischer, wirtschaftlicher, rechtlicher oder sicherheitsrelevanter Gründe erforderlich ist und der vertragsgemäße Gesamtzweck der Leistung dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
• Der Anbieter ist berechtigt, den Betrieb von StatHubs oder einzelner Leistungen dauerhaft einzustellen, wenn wirtschaftliche, technische, sicherheitsrelevante, regulatorische oder strategische Gründe dies rechtfertigen. Der Anbieter informiert den Kunden hierüber mit angemessener Frist, soweit nicht zwingende Gründe eine kurzfristigere Einstellung erfordern. Die Zahlungspflicht endet in diesem Fall für Zeiträume nach Wirksamwerden der Einstellung; eine rückwirkende Erstattung bereits vertragsgemäß erbrachter Leistungen erfolgt nicht. Weitergehende Ansprüche wegen der Einstellung sind ausgeschlossen, soweit der Anbieter die Einstellung nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat und zwingendes Recht nicht entgegensteht.

5. Nutzung externer Dienste und Datenquellen

• StatHubs kann Daten aus Systemen Dritter verarbeiten und darstellen. Hierzu können insbesondere E-Commerce-, Analyse-, Marketing- und Werbeplattformen angebunden werden.
• Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass er über die notwendigen Rechte und Berechtigungen zur Nutzung und Anbindung solcher Systeme verfügt.
• Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit oder Unterstützung externer Dienste. Dies gilt insbesondere für Änderungen von Programmierschnittstellen (APIs), Authentifizierungsverfahren, Nutzungsbedingungen, Berechnungslogiken, Datenstrukturen oder technischen Voraussetzungen durch den jeweiligen Drittanbieter.
• Werden Funktionen von StatHubs infolge von Änderungen eines Drittanbieters eingeschränkt oder unmöglich gemacht, stellt dies keinen Mangel der Leistungen des Anbieters dar.

6. Datenqualität und Analysefunktionen

• Die über StatHubs bereitgestellten Auswertungen, Kennzahlen, Reports, Prognosen, Empfehlungen, Hinweise und Warnmeldungen dienen ausschließlich Informationszwecken und der Unterstützung geschäftlicher Entscheidungen.
• Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Aktualität oder Richtigkeit der von Drittanbietern gelieferten Daten. Unterschiede zwischen den in StatHubs dargestellten Daten und den Auswertungen der jeweiligen Ursprungsplattformen können insbesondere aufgrund unterschiedlicher Attributionsmodelle, Trackingverfahren, Berechnungsmethoden oder Datenstände auftreten und begründen keinen Mangel.
• Der Kunde trifft sämtliche geschäftlichen, kaufmännischen, steuerlichen, rechtlichen und unternehmerischen Entscheidungen eigenverantwortlich.

7. Automatisierte Auswertungen und Prognosen

• Soweit StatHubs automatisiert Kennzahlen, Prognosen, Empfehlungen, Warnmeldungen, Trends oder sonstige Analyseergebnisse generiert, handelt es sich hierbei ausschließlich um unverbindliche Informationsangebote.
• Automatisierte Auswertungen ersetzen keine fachliche, steuerliche, rechtliche, betriebswirtschaftliche oder sonstige professionelle Beratung.
• Der Kunde bleibt für sämtliche auf Grundlage solcher Informationen getroffenen Entscheidungen allein verantwortlich.

8. Registrierung und Zugangsdaten

• Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche bei der Registrierung angegebenen Informationen vollständig und richtig anzugeben und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
• Zugangsdaten sind geheim zu halten und vor dem Zugriff unberechtigter Dritter zu schützen.
• Der Kunde wird den Anbieter unverzüglich informieren, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Benutzerkonto oder Zugangsdaten missbräuchlich verwendet werden.
• Soweit die Plattform die Anlage mehrerer Benutzer innerhalb eines Kundenkontos ermöglicht, ist der Kunde für sämtliche Handlungen verantwortlich, die durch die von ihm angelegten oder verwalteten Benutzerkonten erfolgen.
• Der Kunde ist verpflichtet, Berechtigungen innerhalb seiner Organisation ordnungsgemäß zu verwalten und den Zugriff ausgeschiedener oder nicht mehr berechtigter Personen unverzüglich zu entfernen.
• Der Kunde darf sein Benutzerkonto oder seine Zugangsdaten nicht ohne vorherige Zustimmung des Anbieters an Dritte weitergeben. Das Einladen weiterer Nutzer in einen Space bleibt nach Maßgabe dieser AGB zulässig; eingeladene Nutzer benötigen einen eigenen kostenpflichtigen Account.
• Der Kunde trägt sämtliche Entgelte und sonstigen Kosten, die durch die Nutzung seines Accounts oder der von ihm verwalteten Benutzerkonten entstehen. Eine Nutzung durch Dritte wird dem Kunden zugerechnet, soweit er diese ermöglicht oder schuldhaft nicht verhindert hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass ihn kein Verschulden trifft.
• Der Anbieter ist berechtigt, einen Account nach zwölf Monaten ohne Anmeldung oder sonstige erkennbare Nutzung zu löschen. Die beabsichtigte Löschung wird mindestens einen Monat vorher per E-Mail angekündigt. Meldet sich der Kunde innerhalb dieser Frist an oder widerspricht er der Löschung, bleibt der Account bestehen, sofern keine anderen Löschungsgründe vorliegen.

9. Pflichten des Kunden

• Der Kunde verpflichtet sich, die Leistungen ausschließlich im vertraglich vorgesehenen Umfang und unter Einhaltung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen.
• Der Kunde stellt sicher, dass die an StatHubs übermittelten Daten keine unmittelbar identifizierenden personenbezogenen Daten von Kunden oder Besuchern der angebundenen Online-Shops enthalten. Soweit Daten aus Drittsystemen übernommen werden, hat der Kunde diese vor der Übermittlung zu anonymisieren oder so zu konfigurieren, dass StatHubs ausschließlich anonymisierte oder hinreichend aggregierte Daten erhält. Eine abweichende Verarbeitung personenbezogener Daten bedarf einer ausdrücklichen Vereinbarung mit dem Anbieter.
• Der Kunde ist verantwortlich für sämtliche Inhalte, Daten, Zugänge und Informationen, die er innerhalb der Plattform verarbeitet oder mit ihr verbindet.
• Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Nutzung der Plattform weder Rechte Dritter verletzt noch gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder vertragliche Verpflichtungen gegenüber Dritten verstößt.
• Der Kunde ist verpflichtet, die ihm zur Verfügung gestellten Ressourcen so zu nutzen, dass Sicherheit, Integrität, Verfügbarkeit und Leistungsfähigkeit der Systeme des Anbieters nicht beeinträchtigt werden.
• Der Kunde darf insbesondere keine Inhalte einstellen, verarbeiten, zugänglich machen oder Handlungen vornehmen, die Rechte Dritter verletzen, fremde Identitäten vortäuschen oder missbrauchen, andere Personen belästigen oder mobben, diskriminierende Inhalte oder Hassrede enthalten, gegen Gesetze oder behördliche Anordnungen verstoßen, urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützte Inhalte ohne Berechtigung verwenden, unlautere geschäftliche Handlungen, Kettenbrief-, Schneeball- oder Pyramidensysteme fördern, Abbildungen von Personen ohne erforderliche Zustimmung verwenden, unzulässig personenbezogene Daten offenlegen oder Schadsoftware, schädlichen Code oder sonstige sicherheitsgefährdende Inhalte enthalten.
• Der Anbieter ist berechtigt, nutzergenerierte Inhalte zu sperren oder zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese AGB, geltendes Recht oder Rechte Dritter bestehen. Eine allgemeine Prüf- oder Überwachungspflicht des Anbieters besteht nicht.
• Der Kunde verpflichtet sich, die Leistungen des Anbieters ausschließlich im Einklang mit allen anwendbaren Exportkontroll-, Embargo- und Sanktionsvorschriften zu nutzen. Die Nutzung ist insbesondere unzulässig, soweit hierdurch geltende Vorschriften der Europäischen Union, Deutschlands oder anderer anwendbarer Rechtsordnungen verletzt würden.

10. Zulässige Nutzung und Fair Use

• Die Leistungen dürfen ausschließlich im üblichen und vertragsgemäßen Umfang genutzt werden.
• Unzulässig sind insbesondere Nutzungen, die zu einer unangemessenen Belastung der Systeme führen, technische Schutzmaßnahmen umgehen, automatisierte Massenzugriffe erzeugen, Datenbestände systematisch extrahieren oder die Funktionsfähigkeit der Plattform gefährden.
• Der Anbieter ist berechtigt, bei missbräuchlicher Nutzung angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zu ergreifen. Hierzu gehören insbesondere die vorübergehende Einschränkung einzelner Funktionen, die Drosselung von Zugriffen sowie die zeitweise Sperrung von Benutzerkonten. Der Anbieter ist berechtigt, Benutzerkonten dauerhaft zu schließen, wenn schwerwiegende oder wiederholte Verstöße gegen diese AGB vorliegen.

11. Nutzungsrechte

• Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertragsverhältnisses gegen Zahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und widerrufliches Recht ein, StatHubs im vertraglich vorgesehenen Umfang zu nutzen. Der Widerruf ist insbesondere bei einer außerordentlichen Kündigung, Sperrung wegen eines erheblichen Vertragsverstoßes oder Beendigung des Vertrags zulässig.
• Die fehlende Übertragbarkeit und Unterlizenzierbarkeit hindert den Kunden nicht daran, weitere Nutzer nach Maßgabe des Space-Konzepts einzuladen und ihnen innerhalb des gebuchten Leistungsumfangs Zugriffsrechte einzuräumen.
• Der Kunde ist nicht berechtigt, die Plattform oder Teile hiervon Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen, als eigene Softwarelösung anzubieten, zu vermieten, zu verleasen oder weiterzuvertreiben, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
• Sämtliche Rechte an der Software, den Datenmodellen, Auswertungslogiken, Benutzeroberflächen, Marken und sonstigen geschützten Bestandteilen verbleiben beim Anbieter oder dessen Lizenzgebern.
• Der Kunde darf die Software oder Teile davon weder vervielfältigen noch bearbeiten, zurückentwickeln, dekompilieren, disassemblieren oder auf andere Weise versuchen, den Quellcode oder zugrunde liegende Strukturen offenzulegen, soweit dies nicht ausdrücklich gesetzlich zwingend zulässig ist.
• Mit Beendigung oder Widerruf des Nutzungsrechts hat der Kunde die Nutzung unverzüglich einzustellen und sämtliche in seinem Besitz befindlichen Kopien zu löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
• Der Kunde räumt dem Anbieter an den von ihm in StatHubs eingestellten Inhalten ein unentgeltliches, einfaches und räumlich unbeschränktes, auf die Vertragsdauer begrenztes Recht ein, diese zu speichern, zu vervielfältigen, technisch zu bearbeiten und darzustellen, soweit dies für die Bereitstellung, Sicherung und Weiterentwicklung der vertraglich vereinbarten Leistungen erforderlich ist.

12. Push-Benachrichtigungen und Warnmeldungen

• StatHubs kann dem Kunden Benachrichtigungen, Warnmeldungen, Statusinformationen und sonstige Mitteilungen über mobile Push-Dienste, E-Mail oder andere elektronische Kommunikationswege bereitstellen. Die Zustellung kann von Drittanbietern, Mobilfunknetzen, Internetverbindungen, Betriebssystemen, Geräteeinstellungen oder App-Store-Infrastrukturen abhängig sein.
• Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass Benachrichtigungen jederzeit, vollständig, fehlerfrei oder rechtzeitig zugestellt werden. Der Kunde bleibt verpflichtet, geschäftskritische Systeme und Prozesse eigenständig zu überwachen und darf sich nicht ausschließlich auf die Benachrichtigungsfunktionen von StatHubs verlassen.

13. Geräte- und Systemvoraussetzungen

• Die Nutzung von StatHubs setzt ein kompatibles Endgerät, eine unterstützte Betriebssystemversion sowie einen funktionierenden Internetzugang voraus. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Leistungen bereitzustellen und aufrechtzuerhalten.
• Der Anbieter ist berechtigt, die Unterstützung veralteter Betriebssystemversionen, Endgeräte oder technischer Plattformen einzustellen, soweit dies aus technischen, sicherheitsrelevanten oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist.
• Der Kunde trägt sämtliche Kosten für Endgeräte, Betriebssysteme, Internetzugänge, Telekommunikationsverbindungen, Drittsoftware und sonstige technische Voraussetzungen selbst. Der Anbieter schuldet keinen Support für Geräte, Netze, Software oder sonstige technische Komponenten, die nicht Bestandteil der vereinbarten StatHubs-Leistungen sind.

14. Vergütung und In-App-Abonnements

• Soweit im Bestellprozess nichts Abweichendes ausgewiesen wird, beträgt die Vergütung für einen StatHubs-Account 9,00 EUR pro Monat zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Für jeden registrierten Online-Shop fallen zusätzlich 9,00 EUR pro Monat zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer an.
• Der Anbieter kann einen kostenlosen Testzeitraum von 30 Tagen gewähren. Die Kündigung während der Testphase ist mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des Probezeitraums möglich. Die konkreten Preise und die nach Ablauf der Testphase entstehenden Zahlungspflichten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung deutlich angezeigt.
• Die Vergütung ist monatlich im Voraus, spätestens bis zum dritten Werktag des jeweiligen Monats, zur Zahlung fällig.
• Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter neben der Einschränkung oder Sperrung der Leistungen berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen und sonstige gesetzlich vorgesehene Verzugsschäden geltend zu machen.
• Soweit die Zahlungsabwicklung über den Apple App Store oder den Google Play Store erfolgt, gelten ergänzend die Zahlungs- und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Store-Betreibers. Bei Widersprüchen gehen die zwingenden Regelungen des jeweiligen Store-Betreibers für die Zahlungsabwicklung vor. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine hiervon abweichende Zahlungsmethode.
• Bei einer vom Kunden zu vertretenden Rückbelastung oder Stornierung hat der Kunde die hierdurch entstehenden Kosten zu erstatten. Der Anbieter kann hierfür eine Bearbeitungsgebühr von 4,00 EUR verlangen, sofern der Kunde nicht nachweist, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Dem Anbieter bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.
• Abonnements verlängern sich automatisch um die jeweils vereinbarte Laufzeit, sofern sie nicht vor Ablauf der aktuellen Abrechnungsperiode gekündigt werden. Die Verwaltung und Kündigung eines über einen App Store abgeschlossenen Abonnements erfolgt ausschließlich über das Benutzerkonto des Kunden beim jeweiligen Store-Betreiber. Die Deinstallation der App, die Löschung eines Benutzerkontos oder die Einstellung der Nutzung beendet ein bestehendes kostenpflichtiges Abonnement nicht automatisch.
• Soweit kostenlose Testphasen angeboten werden, beginnt nach Ablauf der Testphase automatisch ein kostenpflichtiges Abonnement zu den jeweils angegebenen Bedingungen, sofern dieses nicht vor Ablauf der Testphase gekündigt wird. Nicht genutzte Teile einer kostenlosen Testphase verfallen, sobald ein kostenpflichtiges Abonnement aktiviert wird.
• Rückerstattungen für über Apple oder Google abgewickelte Zahlungen richten sich ausschließlich nach den Regelungen und Verfahren des jeweiligen Store-Betreibers. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, selbst Rückerstattungen für über App Stores abgewickelte Transaktionen vorzunehmen, soweit dies technisch oder vertraglich nicht vorgesehen ist.

15. Vertragslaufzeit und Kündigung

• Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, soweit im Tarif oder in einer individuellen Vereinbarung keine feste Laufzeit vorgesehen ist.
• Nach Ablauf einer Testphase kann der Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende eines Kalendermonats ordentlich gekündigt werden. Für über einen App Store abgeschlossene Abonnements gelten ergänzend die dort angezeigten Kündigungsfristen und technischen Kündigungswege.
• Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung mit fälligen Zahlungen in Verzug bleibt oder wiederholt gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung nicht innerhalb angemessener Frist abstellt. Eine Abmahnung ist entbehrlich, wenn der Verstoß so schwerwiegend ist, dass dem Anbieter die Fortsetzung des Vertrages nicht zugemutet werden kann.
• Bis zum Ablauf der Vertragslaufzeit ist der Kunde verpflichtet, seine Daten rechtzeitig selbst zu sichern. Der Anbieter ist berechtigt, den Account und die zugehörigen Daten ab Ende der Vertragslaufzeit zu löschen. Die technische Umsetzung der Löschung kann einige Tage in Anspruch nehmen. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt.

16. Datenexport

Soweit Exportfunktionen Bestandteil des gebuchten Leistungsumfangs sind, kann der Kunde diese während der Vertragslaufzeit nutzen. Ein Anspruch auf Bereitstellung von Daten in einem bestimmten Dateiformat, Datenmodell oder einer bestimmten Struktur besteht nicht. Der Anbieter ist berechtigt, Datenexporte technisch, organisatorisch oder sicherheitsbedingt angemessen zu beschränken.

17. Gewährleistung

• Der Anbieter weist darauf hin, dass Software nach dem Stand der Technik nicht vollständig fehlerfrei erstellt werden kann.
• Der Anbieter gewährleistet, dass die Leistungen im Wesentlichen den vertraglich vereinbarten Spezifikationen entsprechen.
• Mängel sind vom Kunden unverzüglich nach Kenntniserlangung anzuzeigen. Der Kunde wird den Anbieter bei der Fehleranalyse und Fehlerbehebung in angemessenem Umfang unterstützen.

18. Haftung

• Der Anbieter haftet vorbehaltlich der nachfolgenden Beschränkungen nach den gesetzlichen Vorschriften.
• Der Anbieter haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften.
• Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesen Fällen ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
• Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Umsatzverluste, Marketingverluste, Datenabweichungen, Fehlentscheidungen aufgrund von Auswertungen oder sonstige wirtschaftliche Nachteile ausgeschlossen.
• Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die auf fehlerhaften, verspäteten oder unvollständigen Daten Dritter beruhen.
• Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch äußere Einflüsse, unsachgemäße Bedienung, fehlerhafte oder unvollständige Nutzerdaten, nicht unterstützte technische Umgebungen, Ausfälle von Drittanbietern oder höhere Gewalt verursacht werden, soweit der Anbieter diese Umstände nicht zu vertreten hat.
• Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, Arglist, Übernahme einer Garantie, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit zwingendes Recht eine weitergehende Haftung vorsieht.
• Für Ansprüche des Anbieters gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Schadensersatzansprüche des Kunden verjähren, soweit gesetzlich zulässig, innerhalb eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Es gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, wegen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Arglist oder Übernahme einer Garantie.

19. Freistellung

Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Nutzung der Plattform, rechtswidrig verarbeiteten Daten, Verletzungen von Datenschutzbestimmungen oder sonstigen vom Kunden zu vertretenden Pflichtverletzungen beruhen. Die Freistellung umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

20. Datenschutz

• Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Anbieter ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
• StatHubs ist primär für die Verarbeitung aggregierter und anonymisierter Auswertungs-, Shop-, Marketing- und Leistungsdaten bestimmt. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die angebundenen Systeme so zu konfigurieren, dass grundsätzlich nur die für die Nutzung von StatHubs erforderlichen Daten übermittelt werden.
• Der Kunde bleibt für die Rechtmäßigkeit der von ihm eingebundenen Daten und Datenquellen verantwortlich. Der Kunde hat insbesondere sicherzustellen, dass die Nutzung und Anbindung externer Systeme, Datenquellen und Analyseplattformen datenschutzrechtlich zulässig erfolgt und sämtliche erforderlichen Informationspflichten, Einwilligungen oder sonstigen Rechtsgrundlagen vorliegen.
• Soweit im Einzelfall personenbezogene Daten innerhalb von StatHubs verarbeitet werden und die Voraussetzungen einer Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO vorliegen, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung eine entsprechende Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung ab. Ohne eine solche Vereinbarung ist der Kunde nicht berechtigt, personenbezogene Daten im Rahmen einer auftragsverarbeitungsrechtlich relevanten Verarbeitung an StatHubs zu übermitteln.

21. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen

Der Anbieter ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht. Ein sachlicher Grund liegt insbesondere vor bei technischen Weiterentwicklungen, geänderten rechtlichen Anforderungen, Sicherheitsanforderungen oder Änderungen des Leistungsangebots. Über wesentliche Änderungen wird der Kunde rechtzeitig informiert.

22. Besondere Bestimmungen für Apple App Store und Google Play Store

• Für den Download und die Nutzung der mobilen Anwendungen können ergänzend die Nutzungsbedingungen des jeweiligen App-Store-Betreibers gelten. Diese Vereinbarung wird ausschließlich zwischen dem Kunden und der Profihost GmbH geschlossen. Apple Inc., Apple Distribution International Ltd., Google LLC sowie deren verbundene Unternehmen sind keine Vertragspartei dieser Vereinbarung.
• Der Anbieter ist allein verantwortlich für die Bereitstellung, Wartung, Pflege, Weiterentwicklung und den Support der StatHubs-App. Apple und Google übernehmen hierfür keine Verpflichtungen. Sämtliche Ansprüche des Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung der App, insbesondere Gewährleistungs-, Support-, Wartungs- oder Haftungsansprüche, sind ausschließlich gegenüber dem Anbieter geltend zu machen.
• Soweit gesetzlich zulässig, gelten Apple Inc. und deren verbundene Unternehmen als begünstigte Dritte dieser Vereinbarung und sind berechtigt, die ihnen nach dieser Vereinbarung eingeräumten Rechte gegenüber dem Kunden durchzusetzen.

23. Schlussbestimmungen

• Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
• Erfüllungsort ist Laatzen, soweit der Kunde Unternehmer ist. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen.
• Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher, auch internationaler Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, den Kunden auch am Erfüllungsort oder an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
• Der Kunde darf Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters übertragen. Der Anbieter ist berechtigt, Forderungen gegen den Kunden, insbesondere Entgeltforderungen, an Dritte oder ein Inkassounternehmen abzutreten.
• Ist der Kunde Unternehmer, kann er nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen und ein Zurückbehaltungsrecht nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis ausüben. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte.
• Individuelle Vereinbarungen zwischen den Parteien haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit gesetzlich zulässig, bedürfen Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Nebenabreden zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Aufhebung dieses Formerfordernisses. Gesetzliche Formvorschriften bleiben unberührt.
• Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen, undurchführbaren oder nicht durchsetzbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.